Nokia hat den Streit mit Amazon gewonnen

Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass Amazon die patentierte Videotechnologie von Nokia ohne Lizenz nutzt, gab der finnische Netzwerkausrüster und Inhaber zahlreicher Telekommunikationspatente kürzlich bekannt.

Arvin Patel, Chief Licensing Officer von Nokia, sagte in einer Erklärung, das Landgericht München habe entschieden, dass Amazon „die patentierten videobezogenen Technologien von Nokia in seinen Endbenutzer-Streaming-Geräten nutzt und diese ohne gültige Lizenz illegal verkauft“. Amazon erklärte, es sei mit der Entscheidung des Gerichts nicht einverstanden und erwarte eine baldige Beilegung des Streits.

„Diese Entscheidung hat keine Auswirkungen auf bestehende Kunden und eine große Auswahl an Fire TV-Geräten wird weiterhin bei Amazon erhältlich sein“, sagte das Unternehmen in einer Erklärung gegenüber Reuters.

Amazon gibt an, mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet zu haben, um Videopatente zu lizenzieren. „Nokia verlangt mehr als alle diese Unternehmen zusammen und hat unser Angebot abgelehnt, das fair war und den Marktpreisen entsprach.“

Im Juli reichte Amazon beim Bundesgericht in Delaware eine Klage gegen Nokia ein und beschuldigte den finnischen Konzern, ein Dutzend Amazon-Patente im Zusammenhang mit Cloud-Computing-Technologie verletzt zu haben. Im Jahr 2023 leitete Nokia jedoch Klagen gegen Amazon wegen der Nutzung der patentierten Multimedia-Erfindungen von Nokia in Deutschland, Indien, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten sowie vor dem Einheitlichen Europäischen Patentgericht ein.

„Wir hoffen, dass Amazon seinen Verpflichtungen nachkommt und sich auf eine Lizenz zu fairen Bedingungen einigt“, sagte Nokia nach der Entscheidung des deutschen Gerichts.